OLAF SCHOLZ üBER ZUSAMMENARBEIT DER SPD MIT WAGENKNECHTS BSW: „DAS üBERSTEIGT MEINE FANTASIE“

Umfragen sehen das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zweistellig. Wäre für die SPD daher ein Bündnis nach den Wahlen denkbar? Olaf Scholz winkt ab.

Millionen von privaten Spendern, vielversprechende Umfragewerte im Osten – es läuft derzeit nicht schlecht für das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Auf eine Zusammenarbeit mit der SPD allerdings braucht die Partei laut Bundeskanzler Olaf Scholz nicht zu hoffen. Er sieht dafür keinerlei Grundlage.

»Nein, das übersteigt meine Fantasie«, sagte der Kanzler der »Märkischen Allgemeinen Zeitung« im Redaktionsnetzwerk Deutschland. Scholz wurde danach gefragt, ob er nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landesregierungen mit Beteiligung von SPD und BSW für denkbar hält.

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Es spreche überhaupt nichts für das BSW als Partner für eine Zusammenarbeit, sagte der Kanzler. Die Partei habe keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern und keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. »Deshalb verbieten sich solche Gedankenspiele aus meiner Sicht«, betonte er.

In Sachsen und Thüringen wird am 1. September gewählt, in Brandenburg am 22. September. In allen drei Bundesländern liegt Umfragen zufolge derzeit die AfD vorn. Das BSW erreicht jeweils zweistellige Werte.

Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete waren im Oktober aus der Partei Die Linke ausgetreten. Das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde zunächst als Verein gegründet, um die Partei vorzubereiten.

Millionen von Ehepaar aus Ostdeutschland

Die neue Partei soll zunächst bei der Europawahl am 9. Juni antreten. Der ehemalige Linkenpolitiker Fabio De Masi und der langjährige SPD-Politiker und frühere Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel sollen die neue Partei in die Europawahl führen.

Auch bei den Landtagswahlen im September in Thüringen, Sachsen und Brandenburg will das BSW antreten. »Wir sind zuversichtlich, bei allen drei Wahlen mit kompetenten Landeslisten anzutreten«, sagte Wagenknecht im Januar zum Anlass der Gründungsveranstaltung.

Zuletzt ließ die neue Partei mit erheblichen finanziellen Zuwendungen aufhorchen. Wie aus einer Spendenübersicht des Bundestags hervorgeht, erhielt das Bündnis der früheren Linkenpolitikerin am 13. März 4,09 Millionen Euro. Alle Parteispenden von mehr als 50.000 Euro müssen dem Parlament gemeldet und veröffentlicht werden.

Die Großspende stammt demnach offenbar erneut von dem Ehepaar Lotte Salingré und Thomas Stanger aus Mecklenburg. Das Paar hatte bereits im Januar fast eine Million Euro an das BSW gespendet.

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