UKRAINE-KRIEG: USA LIEFERTEN WEITREICHENDE ATACMS-RAKETEN AN UKRAINE

Die Präzisionswaffen seien von der US-Regierung im Stillen genehmigt worden. Unklar ist bislang, um welche Reichweite es sich bei den Raketen handelt.

Die Ukraine hat von den USA zur Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg weitreichende ATACMS-Raketen erhalten. Die Präzisionswaffen seien von der US-Regierung im Stillen genehmigt worden, teilte das Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. Sie seien Teil eines von den USA im März bekannt gegebenen Notfall-Militärpakets für die Ukraine gewesen, dort aber nicht explizit aufgeführt worden, „um die operative Sicherheit der Ukraine auf deren Ersuchen hin aufrechtzuerhalten“.

US-Präsident Joe Biden habe sein Team angewiesen, diesen Schritt zu unternehmen, nachdem Russland ballistische Raketen aus Nordkorea beschafft und gegen die Ukraine eingesetzt habe, teilte das Pentagon mit. Mit den Raketen werde der Ukraine geholfen, Russland überall in den besetzten ukrainischen Gebieten einen sicheren Zufluchtsort zu verwehren.

Das Pentagon machte keine Angaben dazu, ob es sich bei den gelieferten ATACMS-Raketen um Modelle mit einer Reichweite von rund 300 Kilometern oder solche mit geringerer Reichweite handele.

Der Sender NBC News berichtete unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, die von den USA zur Verfügung gestellten ATACMS seien bereits in der vergangenen Woche bei einem Angriff auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim sowie in dieser Woche bei einem Angriff auf die besetzte Stadt Berdjansk im Südosten der Ukraine zum Einsatz gekommen.

Weitere ATACMS-Raketen sollen übereinstimmenden Medienberichten zufolge auch in dem am Mittwoch von US-Präsident Joe Biden angekündigten Militärpaket enthalten sein.

Bereits im vergangenen Oktober hatte die Ukraine bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg ATACMS-Raketen aus den USA eingesetzt. Damals handelete es sich um Modelle mit einer geringeren Reichweite von rund 165 Kilometern. Die ukrainische Regierung hatte ATACMS-Raketen mit höherer Reichweite gefordert.

Bei dem Waffensystem (englisch: Army Tactical Missile System) gibt es die Sorge, dass damit auch Ziele in Russland angegriffen werden könnten. Daher reagierten die USA und andere westliche Partner lange sehr zögerlich auf die Forderungen aus Kiew.

Scholz: Bleibe bei Ablehnung einer Taurus-Lieferung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat betont, dass er auch nach der Zustimmung des US-Kongresses für ein milliardenschweres militärisches Hilfspaket für die Ukraine bei seiner Ablehnung bleibt, Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Es bleibe bei seiner Entscheidung, sagt er und verweist darauf, dass Deutschland in Europa auch so der größte militärische Unterstützer der Ukraine sei.

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hingegen erneuert ihre Forderung an die Bundesregierung für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. „Der Kanzler hat immer versichert, dass er sich an den Vereinigten Staaten orientiert“, sagt Strack-Zimmermann dem Nachrichtenportal T-Online.

Durch die Entscheidung der USA sieht die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag nun auch bei der Ampel-Regierung Handlungsbedarf. „Die USA werden jetzt weitreichende ATACMS-Raketen an die Ukraine liefern. Das ist Grund genug, jetzt auch in Sachen Taurus zu handeln“, sagt sie. Strack-Zimmermann fordert schon seit längerem, der Ukraine Taurus zu liefern, was Bundeskanzler Olaf Scholz aber stets abgelehnt hat.

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