BOGEN UM DIE TAIWANSTRAßE?: BUNDESWEHR SCHICKT ZWEI SCHIFFE IN DEN INDOPAZIFIK
Die Marine entsendet zwei Schiffe ans andere Ende der Welt. Eine Fregatte und ein Versorger sind auf dem Weg in den Indopazifik. Geplant sind mehrere Übungen mit anderen Nationen. Auch die Luftwaffe ist beteiligt. Und dann ist da noch die Frage nach einem besonderen Seeweg.
Zwei Schiffe der Deutschen Marine sind am Morgen in den Indopazifik aufgebrochen. Das Versorgungsschiff "Frankfurt am Main" legte in Wilhelmshaven ab, die Fregatte "Baden-Württemberg" im spanischen Rota, wie die Marine bestätigte. Die Schiffe sollen sich auf See treffen und bis Dezember unterwegs sein. Geplant sind mehrere Übungen mit Partnernationen, unter anderem mit Indien. Die Schiffe sollen zur Freiheit der Seewege beitragen. Auch die Deutsche Luftwaffe ist beteiligt. Es handelt sich nicht um einen Einsatz, weil es kein Mandat des Bundestags gibt.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sagte, die Schiffe passierten den Panamakanal, das Südchinesische Meer und das Rote Meer. Es solle rechtzeitig eine Entscheidung getroffen werden, ob die Taiwanstraße durchquert werde. Eine Entscheidung sei bislang nicht gefallen. "Angesichts der Tatsache, dass es einige Verbände von Verbündeten und Alliierten gibt, die dort durchfahren, ist das natürlich eine Option", sagte der SPD-Politiker.
Von August 2021 bis Februar 2022 war bereits die Fregatte "Bayern" in einer vergleichbaren Mission unterwegs. Das Kriegsschiff durchquerte nicht die Taiwanstraße. Eine Durchfahrt würde China verärgern. Die kommunistische Volksrepublik beansprucht die demokratische Republik Taiwan als ihr eigenes Territorium und hat mehrfach mit einer Invasion gedroht. Die USA, Großbritannien und Frankreich zeigen dennoch militärische Präsenz in der Meerenge zwischen Taiwan und China.
Außenministerin Annalena Baerbock hatte jüngst nicht ausgeschlossen, dass die "Baden-Württemberg" die Straße von Taiwan durchquert. In Neuseeland hatte sie zwar gesagt, dass die Route des Kriegsschiffes und eines Versorgungsschiffes nicht vorab bekannt gegeben werde. Sie betonte aber gleichzeitig, dass das "Recht der friedlichen Durchfahrt" auch für die Straße von Taiwan gelte. "Da gelten dieselben Regeln wie in allen vergleichbaren Meeresgebieten, wo unsere Schiffe und andere Schiffe langfahren." Auf dieser Grundlage finde die Übungsmission der beiden Schiffe statt.
Erst am Sonntag war die Fregatte "Hessen" von ihrem Einsatz im Roten Meer zurück in Wilhelmshaven abgekommen. Die Fregatte war im Februar als Teil der EU-Marinemission "Aspides" mit rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord entsandt worden. Sie eskortierte dem Verteidigungsministerium zufolge während ihres Einsatzes 27 Handelsschiffe sicher durch das Einsatzgebiet und wehrte in vier Fällen Drohnen und Flugkörpern der Huthi-Miliz ab. Insgesamt legte das Schiff demnach rund 6000 Seemeilen - über 11.000 Kilometer - im Einsatzgebiet zurück. Ab Anfang August wird sich Deutschland nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Pistorius mit der Fregatte "Hamburg" an der EU-Mission im Roten Meer beteiligen.
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