CHINA: XI JINPING REIST NACH FRANKREICH, SERBIEN UND UNGARN

Schon in wenigen Tagen soll es losgehen: Der chinesische Präsident Xi Jinping hat eine Europareise angekündigt. Er wird in drei Ländern erwartet.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping wird Anfang Mai Frankreich, Ungarn und Serbien besuchen. Er werde die Länder auf Einladung der jeweiligen Präsidenten vom 5. bis 10. Mai bereisen, teilte die Sprecherin des chinesischen Außenamts, Hua Chunying, in Peking mit. Der genaue Reiseablauf war zunächst nicht bekannt.

Der 70 Jahre alte Xi war zuletzt im März 2019 in Frankreich. Damals besuchte er auch Italien und Monaco. Es ist damit sein erster Frankreichbesuch nach der Coronapandemie. Schon zuvor hatte es Gerüchte über die Reise des wohl mächtigsten chinesischen Staatsmannes seit Mao Zedong gegeben. Das Treffen in Frankreich folgt außerdem auf die Chinareise von Bundeskanzler Olaf Scholz Mitte April. Xi trifft damit binnen weniger Wochen den Regierungs- beziehungsweise Staatschef der größten und zweitgrößten EU-Volkswirtschaft.

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Anders als 2019 wird Xis Europatour diesmal weiter gen Osten verlaufen. Auf dem Reiseplan stehen noch Ungarn und Serbien. In Serbien könnte Xis Besuch mit dem 25. Jahrestag der Bombardierung der chinesischen Botschaft durch die Nato am 7. Mai 1999 in der Hauptstadt Belgrad zusammenfallen. Damals kamen drei chinesische Journalisten ums Leben. Die Nato sprach von einem Versehen, während Peking von einem absichtlichen Angriff ausging.

Serbien pflegt enge Beziehungen mit China und ist Mitglied von Chinas »Neuer Seidenstraße«, einer Investitions- und Infrastrukturinitiative, mit der Peking weltweit, aber besonders im Globalen Süden Milliardenbeträge in Transportwege oder Häfen steckt. Präsident Aleksandar Vučić reiste im vergangenen Oktober nach Peking. Sein Land verhandelt auch seit 2014 über einen EU-Beitritt. Die Gespräche verlaufen schleppend.

Die ungarische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán gilt ebenfalls als chinafreundlich. Ungarn zog BYD, Chinas derzeit größten E-Auto-Bauer nach verkauften Fahrzeugen, an Land. Der Konzern baut in dem zentraleuropäischen Land eine Fabrik, ebenso wie der chinesische Batterieriese CATL. Als eines von wenigen EU-Ländern ist Ungarn auch Seidenstraßen-Mitglied. Zwischen Ungarn und Serbien baute die Volksrepublik etwa eine 350 Kilometer lange Eisenbahnverbindung.

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